Die Empfänger dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im folgenden kurz "AGB" genannt) bestätigen, dass sie die nachfolgenden Nutzungs- und Betriebsbedingungen der Emcoding e.U. (im Folgenden auch "Audiogap" genannt) für den gesamten Bereich des Audiogap-Portals zur Kenntnis genommen haben und mit diesen einverstanden sind. Bei fortgesetzter Nutzung der Onlinedienste von Audiogap wird die Zustimmung der Nutzer zur änderung der zuletzt in Geltung stehenden AGB angenommen.
Entgegenstehende AGB gelten nur, wenn sich Audiogap diesen ausdrücklich und schriftlich unterworfen hat.
Die AGB gelten auch für künftige Geschäfte zwischen den Vertragspartnern, auch wenn bei einem künftigen Vertragsabschluss darauf nicht nochmals Bezug genommen wird.
Audiogap behält sich vor, diese allgemeine Geschäftsbedingungen jederzeit und ohne Angaben von Gründen zu ändern. Auf die änderung wird der registrierte Nutzer durch Zusenden einer E-Mail hingewiesen. Bei Nutzung des Internetdienstes von Audiogap gilt die Zustimmung zu den geänderten AGB als erteilt.
Audiogap behält sich vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit und ohne Angaben von Gründen zu ändern. Die Ankündigung erfolgt durch Veröffentlichung der geänderten Allgemeinen Geschäftsbedingungen unter Angabe des Zeitpunkts des Inkrafttretens im Internet auf der Website Audiogap.com. Der Nutzer informiert sich über die laufenden Entwicklungen auf der Website. Widerspricht der Nutzer nicht innerhalb von zwei Wochen nach Veröffentlichung, so gelten die abgeänderten Geschäftsbedingungen als angenommen. Bei einem fristgemäßen Widerspruch des Nutzers gegen die geänderten Geschäftsbedingungen ist Audiogap unter Wahrung der berechtigten Interessen des Nutzers berechtigt, den mit dem Nutzer bestehenden Vertrag zu dem Zeitpunkt zu kündigen, zu dem die änderung in Kraft tritt. Entsprechende Inhalte des Nutzers werden sodann in der Datenbank gelöscht. Der Nutzer kann hieraus keine Ansprüche gegen Audiogap geltend machen.
Die Bestimmungen des Datenschutzes in der gültigen Fassung des Datenschutzgesetzes werden eingehalten. Der Nutzer ist damit einverstanden, dass Audiogap seine angegebenen und vorhandenen Stamm- und Verkehrsdaten sowie sämtliche sich aus der Geschäftsbeziehung ergebenden Daten für seine Dienste und damit verbundenen Leistungen (wie z.B. Verwaltung, Verrechnung, Datensicherung, Datenschutzkontrolle, Support zur Marktforschung, für Studien, für bedarfsgerechte Angebote, Serviceleistungen, Dienste mit Zusatznutzen, bzw. zur Verbesserung des Service im automatisierten Verfahren und zur Verbesserung von Leistungen überhaupt) speichert, nutzt und auswertet, sowie Auswertungen bzw. Statistiken nutzt und die Ergebnisse daraus verwertet. Der Nutzer stimmt überdies zu, dass Audiogap dieselben Daten zur Zusendung von Informationen über Produkte und Dienstleistungen sowie Sonder- und Werbeaktionen zu diesen, per Post, E-Mail, Telefax, Telefon oder SMS verwenden darf. Die Zustimmung kann vom Kunden jederzeit schriftlich per E-Mail an contact@Audiogap.com bzw. auf dem Postweg an die im Impressum angegbene Adresse widerrufen werden. Audiogap ist auch berechtigt, im Rahmen gesetzlicher Bestimmungen Protokolle der IP-Adressen zu speichern und zu nutzen. Gespeicherte Daten werden von Audiogap nach dem jeweiligen üblichen Stand der Technik angemessen geschützt. Audiogap haftet nicht für rechtswidrige Eingriffe Dritter (z.B. Viren, Hacking). Audiogap kann sich bei seinen Leistungen und bei der Verarbeitung der Daten unter Wahrung der einschlägigen Bestimmungen des Datenschutzes Dritter bedienen. Nutzer nehmen zur Kenntnis, dass die angegebenen Daten von dritten Personen eingesehen werden können.
Der Nutzer stimmt ausdrücklich zu und verzichtet auf die Geltendmachung von jeglichen Ansprüchen z.B. wegen Verletzung des Datenschutzes, dass die von Ihm angegebenen Daten gespeichert und an staatliche Stellen (Polizei, Gerichte, Behörden, Schutzverband gegen den unlauteren Wettbewerb oder sonst gemäß § 14 UGB klagebefugten Einrichtungen, sowie den österreichischen Werberat) weitergegeben werden, die Untersuchungen in Bezug auf Materialien/Inhalte vornehmen, die vom Nutzer über Audiogap.com verbreitet werden oder die sich auf vom Nutzern vorgenommene ungesetzliche Aktivitäten beziehen. Dazu gehören auch Aktivitäten im Bereich der privaten elektronischen Kommunikation. Weiters stimmt der Nutzer der Weitergabe der Daten an jenen sonstigen Dritten zu, dessen Rechte durch vom Nutzer vorgenommene Verbreitung von Inhalten oder vom Nutzer gesetzte ungesetzliche Aktivitäten über Audiogap.com verletzt werden, oder der eine Verletzung nachvollziehbar behauptet. Dies gilt insbesondere im Falle der Weitergabe von Daten an Dritte im Wege eines Auskunftsbegehrens nach z.B. § 18 (4) ECG.
Achtung: Kunden sollten mit äußerster Sorgfalt und Umsicht persönliche Daten über die Plattform zur Verfügung stellen. Für einen allfälligen Missbrauch der über die Plattform veröffentlichten/anderen zur Verfügung gestellten Daten kann Audiogap keine Haftung übernehmen. Ausdrücklich wird darauf hingewiesen, dass personenbezogene Daten, die über das Internet und/oder in einem Printmedium veröffentlicht/anderen zugänglich gemacht werden, nicht mehr der Vertraulichkeit unterliegen. Audiogap hat in diesem Fall keinen Einfluss auf die Einhaltung datenschutzrechtlich relevanter Bestimmungen durch dritte Personen.
Audiogap wird immer dann, wenn sich herausstellt, dass ein Nutzer gegen gesetzliche Vorgaben, gegen die gegenständlichen AGB inklusive Nutzungsbedingungen sowie in sonstiger Weise gegen die guten Sitten, das Ansehen oder die Interessen von Audiogap oder einem Partner/Konzernunternehmen verstößt oder die Funktionalität der Webseiten durch sein Verhalten beeinträchtigt, das Benutzerkonto kündigen, den Nutzer sperren bzw. den sonstigen eingestellten Inhalt löschen und den Vertrag sofort auflösen. Der Nutzer hat keinerlei Ersatzanspruch. Audiogap gebührt das gesamte vereinbarte Entgelt. Darüber hinausgehende Ansprüche von Audiogap bleiben unberührt. Bei Kündigung des Accounts, Sperrung des Nutzers, Löschen eines Profils oder sonstiger eingestellter Inhalte sowie Einstellung des Dienstes ist Audiogap berechtigt, alle eingespielten Daten (auch Fotos) ohne jeglichen Ersatzanspruch zu löschen.
Aus Sicherheitsgründen sollte der Nutzer nur nachdem er selbst die URL: Audiogap.com in der Adresszeile des Browsers eingegeben und damit auf die Audiogap Seite zugegriffen hat seinen Benutzernamen/Passwort eingeben. Der Nutzer ist selbst dafür verantwortlich, sofern er Zugangsdaten über gefälschte Seiten weitergegeben hat.
Im Sinne dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen können Nutzer sowohl Aufragsnehmer als auch Auftragsgeber sein. Auftagsnehmer sind die tatsächlich ausführenden Künstler, Musiker und Bands im Musikbereich. Auftragsgeber bzw. Veranstalter sind natürliche oder juristische Personen sowie Personenvereinigungen, die Auftragsnehmer über Audiogap.com kontaktieren und in weiterer Folge einen möglichen Geschäftsabschluss außerhalb der Audiogap-Plattform abschließen. Der Nutzer muss vollständige Angaben zur Person liefern. Im Falle eines Missbrauchs (z.B. Identitätsdiebstahl) oder einer mutmaßlichen Falscheintragung wird diese Person zur Verantwortung herangezogen. Audiogap kann die Richtigkeit und Vollständigkeit der Nutzerdaten von Nutzerprofilen nicht garantieren. Folgende Punkte gelten für alle Nutzer der Audiogap-Plattform und dürfen nicht:
Zusätzlich sind die folgenden Punkte nicht gestattet:
Der Nutzer ist selbst für seine Inhalte verantwortlich und haftet bei jedem rechtlichen Verstoß, sowie bei einem der oben genannten Punkte. Im Falle eines Rechtstreits kann Audiogap nicht haftbar gemacht werden. Audiogap behaltet sich das Recht den Nutzer sofort und ohne Ankündigung zu löschen und gegebenenfalls bei einem Schaden gegen diesen Nutzer rechtlich vorzugehen.
Durch die Selbstregistrierung (bei Audiogap) entsteht ein Vertragsverhältnis auf unbestimmte Zeit von Audiogap und dem Kunden gemäß den gegenständlichen AGB. Die Registrierung ist kostenlos und ermöglicht die kostenlose Nutzung von Zusatzfunktionen (z.B. Biografie-, Sprachen-, Genre-, Links- und Orts-Anpassung) und ist Voraussetzung für die Schaltung eines Künstlerprofils auf dem Internetportal von Audiogap. Ein Anspruch auf Registrierung besteht nicht.
Der Zugangs- und Nutzungsvertrag kann von beiden Vertragsteilen jederzeit und ohne Angabe von Gründen, aber unter Einhaltung von Fristen und Abos durch Nutzung der Onlinedienste gekündigt werden. Audiogap kann jederzeit einen bereits abgeschlossenen Abo Vertrag ohne Gründen kündigen. Eine adequote Rückzahlung bzw. eine Rückzahlung einer bereits getätigten Zahlung der Gebühr ist aus verwaltungstechnischen Gründen ausgeschlossen.
Die Veröffentlichung von Künstlerprofilen erfolgt auf Audiogap.com. Audiogap hat auch das Recht, jedoch nicht die Pflicht, das Künstlerprofil auch in verbundenen Partnermedien und/oder anderen Medien (z.B. als Online-/Printinserat, auf elektronischem oder digitalem Weg, E-Mail, Telefon, SMS/MMS, etc.) zu veröffentlichen. Dem Kunden entstehen dadurch keine Mehrkosten. Der Kunde nimmt zur Kenntnis, dass Qualitätsabweichungen im Online- oder Printbereich im Vergleich zu Originalunterlagen (z.B. Fotos) vorkommen können. Für abweichende Druckqualität sowie übermittlungsfehler wird von Audiogap keine Haftung übernommen.
Sofern nichts anderes vereinbart ist, gelten die sich aus der jeweils gültigen Preisliste für Künstler ergebenden Entgelte, die unter Preise eingesehen werden können. Audiogap behält sich vor, von Kunden Gebühren, z.B. für Zusatzoptionen oder für die Nutzung von Services, etc. einzuheben. Die Preise werden in der Preisliste für Zusatzoptionen angeführt. Kunden tragen alle mit ihrer Zahlung (z.B. überweisung) verbundenen Kosten und Spesen, wie beispielsweise Bankspesen, Manipulationsgebühren. Vom Verbraucher zu bezahlende Beträge/Preise verstehen sich inklusive gesetzlicher Mehrwertsteuer, Abgaben und sonstiger Zuschläge (Bruttopreise).
Soweit nachträglich Steuern oder sonstige Abgaben eingeführt oder vorgeschrieben werden, gehen diese zu Lasten des Kunden.
Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen ab Zugang zu rügen, widrigenfalls sie als vom Kunden anerkannt gelten.
Besondere Bestimmungen für gewerbliche Kunden:
Die Preise sind exklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer sowie aller sonstigen jeweils gültigen Gebühren, Steuern, Abgaben (z.B. 5% Werbeabgabe).
Wird die Bezahlung auf der Plattform über einen Payment Provider abgewickelt, haftet Audiogap nicht für die Sicherheit der Daten bzw. durch Fehler des Payment Providers verursachte Falschbuchungen.
Rechnung erfolgt elektronisch per E-Mail an den von Nutzer angegebenen E-Mail Adresse.
Für Firmenkunden wird bei jeder Rechnungserstellung 3 Tage vor dem Stichtag die Steuernummer (UID-Nummer) automatisch überprüft. Sollte die Steuernummer zu diesem Zeitpunkt ungültig sein oder nicht automatisch überprüft werden, wird automatisch der Steuersatz des jeweiligen Ziellandes angewendet. Innerhalb der europäischen Union wird der Mehrwertsteuersatz des Zielandes angewandt. Handelt es sich um ein Land außerhalb der EU, so wird der aktuelle Steuersatz aus österreich angewandt.
Bei übernahme oder Neuerstellung eines Künstlerprofils wird eine, je nach Wahl getroffene, monatliche oder jährliche Gebühr erhoben. Die Gebühr erlaubt es dem Nutzer popularitätsfördernde Werkzeuge und Funktionen im jeweilgen Bereich, basierend auf Nutzer-Typ, uneingeschränkt zu verwenden.
Bei monatlicher Zahlung erfolgt die Abbuchung am Stichtag des Monats bzw. bei jährlicher Zahlung am Stichtag des Jahres, per Vorauszahlung, unter Verwendung der vorhandenen Zahlungsmethoden.
Die Abwicklung der Zahlungen zwischen dem Nutzer und Audiogap erfolgt über den Dienstleister Stripe Payments Europe Ltd. Alle für die Zahlungsabwicklung erforderlichen Daten werden von Stripe und Audiogap ausschließlich für die Durchführung der Zahlungen verwendet. Im Falle einer nicht erfolgten Zahlung wird das öffentliche Nutzerprofil in der Funktionsweise eingeschränkt. Audiogap behält sich vor bestehende Zahlungsmethoden jederzeit zu ändern und/oder zu erweitern. Aus Sicherheitsgründen werden Zahlungsdaten ausschließlich durch Stripe Payments Europe Ltd. gespeichert.
Die Audiogap-Mitgliedschaft wird bis zur Kündigung automatisch, jedoch abhängig von der ausgewählten Abrechnungsart, jeden Monat bzw. jedes Jahr erneuert. Um den Audiogap-Dienst verwenden zu können, wird ein Internetzugang benötigt, eine aktuelle, gültige und akzeptierte Zahlungsart, die im Benutzerbereich aktualisiert werden kann ("Abbrechnung“). Solange die Mitgliedschaft nicht vor dem monatlichen/jährlichen Rechnungsdatum gekündigt wird, erklärt sich der zahlende Benutzer automatisch damit einverstanden, dass die Mitgliedsgebühr für den jeweils darauffolgenden Monat bzw. dem darauffolgenden Jahr von der Zahlungsart abgebucht wird (siehe Abschnitt "Kündigung" unten). Die Einzelheiten der Audiogap-Mitgliedschaft kann man im Benutzerbereich "Abonnement" einsehen.
Die Audiogap-Mitgliedschaft beginnt mit einem kostenlosen Probezeitraum. Der kostenlose Probezeitraum der Mitgliedschaft soll neuen Mitgliedern erlauben, den Audiogap-Dienst zunächst auszuprobieren. Sofern während der Registrierung nicht anderweitig angegeben, beträgt er einen Monat, kann jedoch jederzeit geändert werden.
Audiogap kann die Berechtigung für einen kostenlosen Probezeitraum nach eigenem Ermessen bewerten und zur Unterbindung von Missbrauch gegebenenfalls einschränken. Sollten wir feststellen, dass es keine Berechtigung, für den kostenlosen Probezeitraum, vorliegt, behalten wir uns das Recht vor, diesen zu widerrufen und das Konto stillzulegen. Bei der Kombination mit anderen Angeboten können gewisse Beschränkungen gelten.
Sofern die Mitgliedschaft nicht vor Ablauf des kostenlosen Probezeitraums gekündigt wird, werden wir die jeweilige Zahlungsart am Ende des kostenlosen Probezeitraums einer monatlichen bzw. jährlichen Mitgliedsgebühr belasten. Die monatliche bzw. jährliche Mitgliedsgebühr und das Enddatum des kostenlosen Probezeitraums kann im Benutzerbereich unter "Abonnement" eingesehen werden.
Eine bezahlte Audiogap-Mitgliedschaft kann jederzeit gekündigt werden und kann bis zum Ablauf des monatlichen bzw. jährlichen Abrechnungszeitraums uneingeschränkt benutzt werden. Danach erfolgt eine automatische Umstellung auf eine kostenlose Mitgliedschaft. Rückerstattungen oder Gutschriften für nicht vollständig genutzte Monate bzw. genutztem Jahr oder nicht gesehene Audiogap-Inhalte werden aus verwaltungstechnischen Gründen nicht gewährt. Eine Kündigung kann im Benutzerbereich unter "Abonnement" durch Eingabe des Bestätigungscodes durchgeführt werden. Das Konto bleibt weiterhin bestehen.
Audiogap übernimmt keine Haftung in jeglicher Weise, da das Audiogap-Portal seinen Nutzern nur als Werbe-Kontaktfläche dient und diese selbst für ihren Inhalt haftbar sind.
Dies gilt insbesondere für Inhalte und Handlungen der Nutzer auf Audiogap.com, die Haftung liegt bei den Nutzern des Portals.
Audiogap haftet nicht für nutzergenerierte Inhalte, die auf Portalen Dritter verbreitet werden. Weiters haftet Audiogap nicht für Schäden, die wegen dieser Inhalte und/oder Handlungen verursacht worden sind. Jeder, der Beiträge welcher Art auch immer in den von Audiogap zur Verfügung gestellten elektronischen Mikrowebseite verfasst, ist als Autor selbst für seinen Beitrag haftbar. Die jeweils geltenden Gesetze und Rechtsvorschriften sowie die in ihrer jeweils geltenden Fassung unter Audiogap.com abrufbaren Nutzungsbestimmungen sind einzuhalten. Im Falle von Rechtsverletzungen Dritter hat dieser Audiogap völlig schad- und klaglos zu halten. Audiogap behält sich vor, bei Kenntnis von rechtswidrigen Inhalten, den guten Sitten widersprechende oder sonst dem Ansehen Audiogaps zuwiderlaufende Inhalte, diese zu löschen und den Zugriff darauf zu sperren; Ansprüche gegen Audiogap können in diesem Fall nicht gestellt werden. Audiogap behält sich ausdrücklich vor, Schadenersatzansprüche geltend zu machen und bei relevanten Tatbeständen Strafanzeige zu erstatten. Die Verfasser haben Audiogap in jedem Fall vollkommen schad- und klaglos zu halten.
Die Plattform dient zur Werbung der Künstler und stellt gewisse Werkzeuge zur Erleichterung von Vertragsabschlüssen, Buchungen und Kontaktverbindungen zwischen Veranstaltern und Künstlern zur Verfügung. Für die Funktion dieser Werkzeuge (z.B. Booking-Chat, udgl.) übernimmt Audiogap keine Garantie und Haftung. Dies gilt insbesondere für die Wertung bzw. Messung der Künstler bezogen auf Qualität, Leistung und der Gleichen, dies sind durch Algorithmen errechnete Werte welche nur als reine Info bzw. Richtwert für den Veranstalter dienen sollen und keine Festwerte darstellen. Audiogap kann keine Haftung auf die tatsächliche Ausführung der gebuchten Arbeiten, sowie deren finanzielle Abwicklung und deren Qualität zwischen Künstler und Veranstalter übernehmen. Im Falle eines Gerichtsstreits zwischen Auftragnehmer (z.B. Künstler) und Auftraggeber (z.B. Veranstalter), können die Daten, die über Audiogap ausgetauscht wurden nicht zur Beweisführung verwendet werden, da diese nicht gespeichert und einer Person nicht eindeutig zugeordnet werden können. Die Kommunikation auf der Audiogap-Plattform dient ausschließlich zum Kommunikationssaustausch und gilt nicht als Vertragsabschluss.
Inhalte von indzierten bzw. vorhanden Künstlern auf der Audiogaplattform sind zusammengefasste Daten, die anhand bereits veröffentlichter Informationen derer zusammengetragen wurden und dienen zur Veranschaulichung. Diese sind auf jeglicher Weise unverbindlich auf die Wertung, das Ranking und die Messung eines Künstlers zu sehen. Es kann keinerlei Gewähr und Haftung für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Genauigkeit der auf den Audiogap-Plattform gemachten Angaben oder angebotenen Informationen übernommen werden.
Audiogap haftet nicht für die Kompatibilität des Internetdienstes mit der Hard-, Software, für die ständige Verfügbarkeit, für Viren, Missbrauch oder Schäden, die durch unsachgemäße Bedienung des Kunden aufgrund von ungeeigneter, verwendeter Hard- und Software sowie für Fehlfunktionen, die aufgrund der Internetanbindung oder die sonst aus der Nutzung der Daten oder des Internetdienstes entstehen. Die Kunden sind auch selbst dafür verantwortlich, welche Verlinkungen sie in Anspruch nehmen.
Audiogap haftet auch nicht für einen Ausfall der Server von Audiogap. Audiogap weist darauf hin, dass Audiogap seine Leistungen aus notwendigen Gründen einschränken und vorübergehend einstellen kann (z.B. Wartung, Sicherheits-, Kapazitäts-, Verbesserungsgründe). Diese Maßnahmen stellen keinen Ausfall dar und können auch nicht, selbst wenn sie im selben Leistungszeitraum in dem ein Ausfall vorkommt vorgenommen werden, zu einer Ausfallszeit addiert werden.
Sofern Audiogap nach den gesetzlichen Bestimmungen für einen Schaden einzustehen hat, ist die Haftung von Audiogap auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Eine weitergehende Haftung von Audiogap, insbesondere für leichte Fahrlässigkeit, atypische Schäden, entgangenen Gewinn, Mangelschäden, mittelbare- und Folgeschäden, Schäden Dritter, etc. ist ausgeschlossen. Die Haftung von Audiogap ist jedenfalls betragsmäßig mit dem Betrag/Preis des gegenständlichen Auftrags mit dem Kunden begrenzt. Die Beweislast für das Verschulden von Audiogap trägt der Kunde. Schadenersatzansprüche verjähren jedenfalls innerhalb von sechs Monaten. Dies gilt vorbehaltlich anderslautender zwingender gesetzlicher Bestimmungen (z.B. Konsumentenschutzgesetz).
Eine Haftung von Audiogap für Schäden aufgrund höherer Gewalten (z.B. Streik, Krieg, Naturkatastrophen) ist ausgeschlossen.
Audiogap ist berechtigt, bei einzelnen Gewinnspielen den Kreis der teilnahmeberechtigten Personen weiter einzuschränken. Hierauf wird jeweils in gesonderten Teilnahmebedingungen hingewiesen. Im Falle von Manipulationsversuchen ist Audiogap berechtigt, Teilnehmer zu disqualifizieren oder gänzlich von Verlosungen auszuschließen. Preise von Quiz, Gewinnspielen, Umfragen, etc. auf der Websites von Audiogap werden nur innerhalb österreichs versendet oder sind am Unternehmenssitz von Audiogap auf eigene Kosten des Gewinners abzuholen. Der Gewinn ist nicht auf Dritte übertragbar. Eine Barauszahlung des Gewinnes und der Rechtsweg sind ausgeschlossen.
Der automatisierte Abruf der Websiteinhalte ist nur unter Einhaltung der folgenden Regeln gestattet: Die in der robots.txt hinterlegten Anweisungen müssen vollständig eingehalten werden. Aus der Kennung des Useragent des Crawlers (alias Spider, Robot, Bot) muss dessen Betreiber und eine Kontaktmöglichkeit eindeutig hervorgehen. Die Zugriffsrate darf 1 Request pro Sekunde nicht überschreiten. Die weiter oben angeführten Copyright-Hinweise gelten auch für die Daten die Crawler sammeln. Anwender oder Programme die den angeführten Regeln nicht entsprechen und fahrlässig unauthorisiert gegen die o.g. Crawler Regeln verstoßen, werden gerichtlich geahndet.
Das automatische Abrufen bzw. einsammeln von Daten der Audiogap-Plattform ist nur für Internet-Suchmaschinen, wie z.B. Google, Bing, etc. erlaubt die nicht als Konkurenz zu Audiogap stehen.
Informationen, Daten, Unterlagen, Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse, Ideen, Know-How, Codes etc. (kurz „Informationen“), die dem Kunden im Rahmen der Geschäftsbeziehung zu Audiogap bekannt werden, unterliegen – unabhängig auf welchem Weg diese zugegangen sind (elektronisch, print, etc.) der strengen Vertraulichkeit. Ausgenommen sind solche Informationen, die bereits allgemein öffentlich bekannt oder sonst öffentlich zugänglich sind oder ausdrücklich von Audiogap als nicht vertraulich bezeichnet werden. Dem Nutzer ist es daher untersagt, vertrauliche Informationen selbst außerhalb des Vertragszweckes zu nutzen, noch diese Dritten unberechtigt zur Verfügung zu stellen. Die Vertraulichkeit gilt auch nach einer allfälligen Vertragsbeendigung als vereinbart.
Audiogap wünscht dem Vertragspartner gewisse, vertraulich eingestufte Informationen und Ideen über die Applikation anzuvertrauen, die noch nicht veröffentlicht wurde, zum spezifischen Zweck eines Alphatests der zukünftigen Medienberichterstattung in den Publikationen des Vertragspartners.
Aus diesem Grund haben die Parteien, unter Berücksichtigung des Wortlautes und der Bedingungen, die nachstehend bekannt gemacht werden und anderer guter und vernünftiger überlegungen, deren Erhalt und Hinlänglichkeit hierdurch bestätigt werden, gegenseitig Folgendes vereinbart:
"Vertrauliche Informationen" bedeutet alle Informationen, unabhängig von ihrer Form, die Audiogap gehören oder von Audiogap gehalten werden, inklusive aber nicht beschränkt auf jegliche Informationen, technische Daten, Ideen, Erfindungen, Konzepte, Geschäftspläne, Verträge, Vorschläge, Dokumente, mechanische oder elektronische Zeichnungen, Logos, Figuren, Musik, Sound, Titel, Design, Scripts, Zeitpläne, Sprache, Berichte, Analysen, Programm-Daten, Programme, Forschungen, Prototypen, Geschäftsgeheimnisse, Know How, Produktionspläne, Marketing-Pläne, Spezifikationen, Test-Prozeduren, Schemata, Schriften, Materialien, Methoden, Operationen, Prozeduren, Wissen, Finanzinformationen, Finanzerklärungen und andere Wirtschaftsdaten oder Informationen (im Folgenden "Vertrauliche Informationen" genannt), die von Audiogap nach dem hier genannten Datum, direkt oder indirekt, schriftlich oder mündlich an den Vertragspartner oder eine Ihrer "Angehörigen", Angestellten oder Leiter weitergegeben werden. Im Sinne dieser Vereinbarung bezeichnet "Angehörige" alle zum Vertragspartner gehörigen Dachgesellschaften, Filialen und deren Angestellten und Leiter.
Die Verpflichtungen, die der Vertragspartner eingegangen ist, finden keine Anwendung bei Vertraulichen Informationen, deren Herausgabe von gerichtlichen oder staatlichen Stellen gewünscht oder verlangt wird. Der Vertragspartner verpflichtet sich jedoch, Audiogap früh genug über solche Forderungen in Kenntnis zu setzen, damit Audiogap die Möglichkeit hat, dagegen Einspruch zu erheben. In einem solchen Fall darf der Vertragspartner nur solche Vertraulichen Informationen herausgeben, die von der gerichtlichen oder staatlichen Stelle gefordert werden und wird alle möglichen Schritte in Anwendung bringen, dass alle darüber hinausgehenden Vertraulichen Informationen auch weiterhin geschützt bleiben.
Unabhängig von sonstigen Absprachen oder dem erfolgreichen Abschluss einer Geschäftsbeziehung, müssen die Vertraulichen Informationen gemäß den Bestimmungen dieser Vereinbarung vertraulich behandelt werden.
Die übergabe, der Zugang und/oder der Gebrauch der Vertraulichen Informationen muss auf die Angestellten, Leiter und Stellvertreter des Vertragspartners und seiner ‚Angehörigen’ beschränkt bleiben, für welche die Vertraulichen Informationen gemäß dem Zweck der Vereinbarung von Interesse sind. Der Vertragspartner hat die Pflicht, alle ‚Angehörigen’, Angestellten, Leiter und Stellvertreter an diese Vereinbarung zu binden und über die Bestimmungen dieser Vereinbarung in Kenntnis zu setzen.
Der Vertragspartner muss die Vertraulichen Informationen mit derselben Sorgfalt behandeln und ihren vertraulichen Charakter auf dieselbe Weise schützen, als wären sie ihr Eigentum, das bedeutet, dass sie ihnen in jeder Situation ein vernünftiges Maß an Schutz gewähren müssen. Alle Vertraulichen Informationen, die von Audiogap an den Vertragspartner weitergegeben werden, dürfen einzig und allein zum vereinbarten Zweck benutzt werden. Wenn nicht ausdrücklich in dieser Vertraulichkeitsvereinbarung genehmigt, darf der Vertragspartner (i) keine Vertrauliche Information in Teilen oder als Ganzes in irgendeiner Weise irgendeiner Person, Firma, Unternehmen, Organisation, Korporation oder Vereinigung weitergeben oder diesen das Kopieren oder die Benutzung derselben erlauben (ii) noch darf sie keine der Vertraulichen Informationen ohne vorherige Erlaubnis von Audiogap unbrauchbar machen, verändern, zerlegen, oder dekompilieren.
Alle Rechte und das Eigentum an den vertraulichen Informationen, die von Audiogap geliefert worden sind, bleiben der ausschließliche Besitz von Audiogap. Weder die Ausführung und Auslieferung dieser Vereinbarung, noch die Lieferung irgendwelcher vertraulicher Informationen durch Audiogap sollen so ausgelegt werden können, dass der Vertragspartner weder ausdrücklich, noch implizit oder in irgendeiner anderen Form irgendeine Genehmigung erteilt wird, die Vertraulichen Informationen weiterzuverwenden oder sonst wie zu nutzen. Alle von Audiogap gelieferten, kopierten oder reproduzierten Vertraulichen Informationen müssen als Vertrauliche Informationen betrachtet werden, die sich ausschließlich im Besitz von Audiogap befinden und müssen somit in jeglicher Hinsicht wie alle Vertraulichen Informationen behandelt werden.
Weder diese Vereinbarung noch die Weitergabe Vertraulicher Informationen bedeuten ein Versprechen oder die Absicht, in irgendeine Verbindung oder Geschäftsbeziehung zu treten oder irgend ein Produkt oder eine Dienstleistung einer der beiden Parteien oder eines Angehörigen einer der Parteien zu kaufen oder irgendeine Verpflichtung einer der Parteien oder ihrer Angehörigen in Bezug auf die zukünftige Entwicklung, Produktion oder den Vertrieb irgendwelcher Produkte oder Dienstleistungen einzugehen. Keine Bestimmung dieser Vereinbarung darf derart ausgelegt werden, dass sie eine der Parteien daran hindert, ihre Geschäfte weiterzuführen, auch wenn dies in Konkurrenz zu der anderen Partei geschieht.
Dieses Dokument umfasst die gesamte Vereinbarung zwischen den Parteien mit allen Bedingungen der Vereinbarung und ersetzt alle anderen früheren oder jetzigen, mündlichen oder schriftlichen Ausführungen zu diesem Betreff.
Jede Ergänzung, die diese Vereinbarung erfordert, soll schriftlich abgefasst und persönlich oder per Einschreiben an den im ersten Paragraphen genannten Adressaten übergeben werden.
Sollte irgendeine Bestimmung dieser Vereinbarung illegal oder undurchführbar sein, bleibt sie für diese Vereinbarung unberücksichtigt, ohne die Gültigkeit und Rechtmäßigkeit der übrigen Bestimmungen dieser Vereinbarung zu beeinträchtigen.
Diese Vereinbarung darf von keiner der beiden Parteien übertragen werden, es sei denn, die andere Partei hat dem zuvor schriftlich zugestimmt.
Es wurde vereinbart, dass keine der Parteien die andere Partei in irgend einer Weise vertreten darf und keine der Parteien das Recht hat, im Namen der anderen Partei Verbindungen einzugehen oder Verträge abzuschließen oder ihr gegenüber in irgendeiner Weise oder zu irgend einem Zweck finanzielle Verpflichtungen einzugehen. Kein Punkt dieser Vereinbarung darf so ausgelegt werden, dass eine Partnerschaft oder ein Joint Venture zwischen den Parteien entstanden ist.
Die Gültigkeit dieser Vereinbarung und aller ihrer Bedingungen und Verpflichtungen, als auch die Rechte und Pflichten der unterzeichnenden Parteien, sollen nach österreichischem Recht behandelt, interpretiert und durchgesetzt werden. Das Gericht soll einzig und allein autorisiert sein, Recht zu sprechen und jegliche Ansprüche, Auseinandersetzungen, Aktionen oder Folgen, die durch diese Vereinbarungen oder darüber hinaus entstehen könnten, zu verhandeln. Die Parteien erkennen den obengenannten Gerichtshof und seine Vertreter als alleinig zuständig für die Rechtsprechung in dieser Angelegenheit an und akzeptieren ihn freiwillig als Verhandlungsort.
Der Nutzer bestätigt hiermit, dass:
Alle Rechte und Pflichten sind auf Rechtsnachfolger (Einzel-, Gesamtrechtsnachfolge) zu überbinden. Die Weitergabe von Rechten und Pflichten an Dritte ist dem Nutzer ohne ausdrückliche vorherige schriftliche Zustimmung von Audigap nicht gestattet.
Mündliche Nebenabreden bestehen nicht. Allfällige änderungen und Ergänzungen im Zuge des Internetdienstes mit Audiogap abgeschlossener Vereinbarungen bedürfen der Schriftform; dies gilt auch für Nebenabreden und Zusicherungen sowie nachträgliche Vertragsänderungen, wie auch das Abgehen von Schriftformerfordernis.
Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen lässt die Geltung der übrigen Bestimmungen der AGB unberührt und tritt an die Stelle der unwirksamen Klausel eine wirksame Klausel die ersterer nach deren Sinn und Zweck wirtschaftlich und rechtlich am nächsten kommt. Dies gilt sinngemäß auch für den Fall einer Lücke in den Bestimmungen.
Auf alle Rechtsverhältnisse zwischen Audiogap und den Nutzer des Dienstes findet österreichisches Recht unter Ausschluss von Verweisnormen des IPR bzw. des UN-Kaufrechtsübereinkommens Anwendung. Erfüllungsort ist der Sitz von Audiogap. Sofern zwingende Bestimmungen des Konsumentenschutzgesetzes nicht entgegenstehen, gilt das sachlich in Betracht kommende Gericht für Wien vereinbart.